Demokratische Resilienz: Auch für Gesellschaften ist die Pandemie ein Stresstest

Hellmeier, Sebastian Article Demokratische Resilienz: Auch für Gesellschaften ist die Pandemie ein Stresstest WZB-Mitteilungen: Quartalsheft für Sozialforschung Provided in Cooperation with: WZB Berlin Social Science Center Suggested Citation: Hellmeier, Sebastian (2022) : Demokratische Resilienz: Auch für Gesellschaften ist die Pandemie ein Stresstest, WZB-Mitteilungen: Quartalsheft für Sozialforschung, ISSN 2943-6613, Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB), Berlin, Iss. 175 (1/22), pp. 25-28, https://bibliothek.wzb.eu/artikel/2022/f-24607.pdf This Version is available at: https://hdl.handle.net/10419/327728 Standard-Nutzungsbedingungen: Die Dokumente auf EconStor dürfen zu eigenen wissenschaftlichen Zwecken und zum Privatgebrauch gespeichert und kopiert werden. Sie dürfen die Dokumente nicht für öffentliche oder kommerzielle Zwecke vervielfältigen, öffentlich ausstellen, öffentlich zugänglich machen, vertreiben oder anderweitig nutzen. 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Auch hier lässt sich von Wellen sprechen, von vulnerablen Ländern und von kritischen Verläufen. Und die Corona-Pandemie erhöht den Druck, denn die gesundheitliche Notlage verlangt schnelle Entscheidungen und zeitweise das Aussetzen von Grundrechten. Eine Studie gibt erste Hinweise darauf, was Demokratien stark macht. Sie zeigt: Keine Gesellschaft ist immun gegen Autokratisierung. Aber es gibt Mittel zur Stärkung der demokratischen Resilienz. Sebastian Hellmeier Seit mittlerweile zwei Jahren beherrscht die Corona-Pandemie Gesellschaft und Politik. Begriffe wie Inzidenz, Hospitalisierungsrate und R-Wert sind fest im politischen Diskurs verankert und leiten staatliches Handeln im Kampf gegen die Ausbereitung des Virus. Einige der Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung greifen tief in Grundrechte ein, ohne dass ihre Wirksamkeit a priori überprüft hätte werden können. Die Pandemie fordert die liberale Demokratie heraus, da sie schnelle und schwerwiegende politische Entscheidungen bei gleichzeitiger Einhaltung demokratischer Verfahren und Prinzipien erfordert. Die teilweise langwierigen Gesetzgebungsprozesse einer Demokratie sind nicht für eine Pandemie ausgelegt. Dennoch haben zumindest die meisten der etablierten Demokratien diese Herausforderung bisher größtenteils bestanden. Notstandsgesetze liefen nach einiger Zeit aus beziehungsweise wurden einer regelmäßigen Überprüfung unterzogen, unveräußerliche Rechte blieben weitestgehend unangetastet und unabhängige Gerichte haben überzogene oder nicht ausreichend begründete Eingriffe der Exekutive korrigiert. In Ländern mit weniger starken demokratischen Institutionen wie beispielsweise Ungarn oder gar autoritär geführten Ländern ist die Bilanz schlechter. Die Pandemie diente dort als Vorwand, um die Macht der Exekutive zu vergrößern, unliebsame Wahlen zu verschieben oder bürgerliche Freiheiten einzuschränken. Auch wenn viele Demokratien die letzten zwei Jahre überstanden haben, ohne demokratische Prinzipien aufzugeben, sind die mittelbis langfristigen Folgen der Pandemie für demokratisches Regieren derzeit noch nicht absehbar. Es gibt keinen guten Zeitpunkt für eine Pandemie, aber unpassender konnte die Corona-Pandemie nicht kommen. Sie fällt mit einer politischen Pandemie zusammen, die die Demokratie schon seit Längerem herausfordert: mit der Autokratisierung, also dem signifikanten und substanziellen Rückgang demokratischer Qualität, beispielsweise im Hinblick auf die Qualität von Wahlen oder die Presseund Meinungsfreiheit. Auch wenn diese sich nicht so rasant ausbreitet wie das Coronavirus, sprechen ForTitelthema 25 schende aktuell auch hier von einer Welle. Dabei handelt es sich um die dritte Welle der Autokratisierung nach einer ersten zwischen den beiden Weltkriegen und einer zweiten in den 1960er-/1970er-Jahren. Über den genauen Startpunkt wird debattiert, aber wissenschaftlicher Konsens herrscht darüber, dass, global betrachtet, die Qualität der Demokratie zurückgeht. Der US-amerikanische Think Tank Freedom House stellte 2022 das 16. Jahr in Folge einen Rückgang der Demokratie fest. Besonders betroffen sind die Bereiche der Presseund Meinungsfreiheit. Anders als Mitte des 20. Jahrhunderts geht die Bedrohung nicht in erster Linie vom Militär und einem drohenden Staatsstreich aus, sondern von gewählten Politiker*innen, die demokratische Normen und Institutionen missachten – mit dem Ziel des eigenen Machterhalts. Aktuell deutet nichts auf eine bevorstehende Trendumkehr hin. In Ländern wie Polen, Ungarn oder der Türkei schreiten Autokratisierungsprozesse voran. Positivbeispiele wie Tunesien oder Armenien hingegen schwächeln. Die liberale Demokratie kränkelt. Doch diese Diagnose trifft nicht auf alle Länder in gleichem Maße zu. Viele sind in der Lage, politischen Herausforderungen zu begegnen, ohne mit demokratischen Prinzipien zu brechen. Sie sind somit resilient gegenüber Autokratisierung. Eine von mir mitverfasste Studie, die die demokratische Resilienz zwischen 1900 und 2019 misst, zeigt ein gemischtes Bild: Viele Demokratien sind überaus resilient, zumindest hinsichtlich des Beginns einer Autokratisierungsepisode. Länder wie Schweden, die Schweiz oder Kanada haben seit ihrem Übergang zur Demokratie keinen substanziellen Rückschritt im Hinblick auf demokratische Qualität durchlebt. Die durchschnittliche Wahrscheinlichkeit, dass es in einem Jahr zu Autokratisierung kommt, ist gering – sie liegt bei zwei bis drei Prozent. Seit dem Ende des Kalten Krieges ist die globale Resilienz jedoch leicht gesunken. Die Zahlen zeigen auch, dass Autokratisierung ein globales Phänomen war und ist und zuletzt in allen Teilen der Erde auftritt, von den Philippinen über Bolivien und Polen bis zur Türkei. Obwohl Autokratisierung ein relativ seltenes Phänomen ist – wir identifizieren 96 Fälle seit 1900 –, ist die Wahrscheinlichkeit eines „schweren Verlaufs“, also eines vollständigen Autokratisierungsprozesses, der mit dem Zusammenbruch der Demokratie endet, hoch. Nur in etwas mehr als einem Fünftel aller Fälle ist ein politisches System in der Lage, die Transformation zur Autokratie abzuwenden. Ein prominentes Beispiel für eine solche abgewendete Autokratisierung ist Südkorea in der Zeit zwischen 2008 und 2016. Korruption und ein Überwachungsskandal drohten, die Meinungsund Pressefreiheit nachhaltig zu beschädigen. Massenproteste aus der Zivilgesellschaft führten letztlich jedoch zur Amtsenthebung von Präsidentin Park Geun-hye und zum Wiedererstarken der Demokratie. Weitere positive Beispiele sind Lesotho (2015-2017) und Ecuador (2007-2013). Sobald Autokratisierung Fahrt aufgenommen hat, ist es schwer, den Prozess umzukehren. Von Entwicklungen, wie denen in Südkorea, Sebastian Hellmeier ist wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Abteilung Transformationen der Demokratie. Sein Forschungsschwerpunkt liegt auf der Erforschung von Regimetransformationen, autokratischen Regimen und autoritären Bewegungen. sebastian.hell[email protected] Foto: © WZB/David Ausserhofer, alle Rechte vorbehalten. „Seit dem Ende des Kalten Krieges ist die globale Resilienz leicht gesunken.“ „Corona fällt mit einer politischen Pandemie zusammen, die die Demokratie schon seit Längerem herausfordert: mit der Autokratisierung.“ 26  | Mitteilungen lassen sich jedoch wichtige Lektionen lernen, um die demokratische Resilienz zu stärken und Gegenmittel gegen Autokratisierungstendenzen zu entwickeln. Die Kernfrage ist: Was macht Demokratien resilient? Gibt es systemische „Vorerkrankungen“, die einen „schweren Verlauf“ mit Zusammenbruch der Demokratie wahrscheinlicher machen? In unserer statistischen Analyse identifi zieren wir Variablen, die mit Resilienz in Verbindung stehen. Die Studie zeigt zweierlei: Erstens haben ökonomische und politische Faktoren unterschiedliche Effekte auf den Beginn einer Autokratisierungsepisode, also quasi der Infektion und den späteren Verlauf. Wir fi nden beispielsweise, dass wirtschaftliche Entwicklung Autokratisierung weniger wahrscheinlich macht. Dieser Zusammenhang verschwindet aber, wenn wir uns die Verläufe anschauen. Eine starke Wirtschaft schützt später nicht mehr vor dem Zusammenbruch. Zweitens fallen drei Faktoren besonders auf, die mit einer höheren Resilienz in Zusammenhang stehen: das demokratische Kapital, also über Jahre akkumulierte Erfahrung mit funktionierenden demokratischen Institutionen, eine unabhängige Gerichtsbarkeit und die Qualität der Demokratie in umliegenden Ländern. Je etablierter demokratische Institutionen sind und je mehr Erfahrung es mit gelebter demokratischer Praxis gibt, desto weniger anfällig ist ein politisches System. Gerichten kommt in Autokratisierungsprozessen eine Schlüsselrolle zu, da sie verhindern können, dass Kernelemente der Demokratie wie das Wahlrecht oder bürgerliche Freiheiten von Autokraten in spe eingeschränkt werden. Dadurch erklärt sich auch der politische Kampf um die Besetzung von Richterämtern in Polen oder den USA. Und zu guter Letzt können demokratisch regierte Länder positiv auf ihr unmittelbares Umfeld einwirken, indem sie beispielsweise als Vorbild dienen oder autoritären Bestrebungen aktiv entgegentreten. „Gibt es systemische Vorerkrankungen, die einen schweren Verlauf, einen Zusammenbruch der Demokratie wahrscheinlicher machen?“ Titelthema 27 Wenn man beim medizinischen Bild bleiben will, sind folglich die vulnerablen Gruppen in der Pandemie der Autokratisierung Länder mit einer Historie politischer Instabilität, einer Judikative, die durch politisch motivierte Besetzungsverfahren leicht in ihrer Unabhängigkeit beschnitten werden kann, und Länder, deren Umfeld wenig demokratisch ist. In solchen Kontexten bedarf es einer aktiven Zivilgesellschaft, die Widerstand gegen die Erosion der Demokratie leistet und die sich Politiker*innen, die demokratische Normen brechen, an der Wahlurne oder notfalls auf der Straße entgegenstellt. Auch Politiker*innen können zur Resilienz beitragen, indem sie zur kurzfristigen Mobilisierung ihrer Anhänger*innen nicht auf toxische Polarisierung, also die inhaltslose Spaltung in „die“ gegen „uns“, setzen. Darüber hinaus muss die Politik einige der derzeit diskutierten Kernursachen der Autokratisierung wie wachsende ökonomische Ungleichheit angehen. Feinde der Demokratie müssen von Demokrat*innen konsequent ausgeschlossen werden. Keine Demokratie ist vollständig immun gegen Autokratisierung. Die Stärkung ihrer Resilienz ist eine dauerhafte und mitunter mühsame Aufgabe. Es lohnt sich aber. Denn am Ende schlägt sich demokratische Gesundheit auch auf die physische Gesundheit der Menschen nieder. Wissenschaftliche Studien belegen, dass die Wahrscheinlichkeit, an einer Herz-Lungenkrankheit zu sterben, in Ländern mit gesunden demokratischen Institutionen signifi kant niedriger ist als in Autokratien. Auch die Verbreitung des Wissens über die Überlegenheit demokratischer Systeme in verschiedenen Bereichen der Daseinsvorsorge kann zur Resilienz der Demokratie beitragen. Literatur Boese, Vanessa A./Edgell, Amanda B./Hellmeier, Sebastian/Maerz, Seraphine F./Lindberg, Staffan I.: „How Democracies Prevail: Democratic Resilience as a Two-stage Process“. In: Democratization, 2021, Jg. 28, H. 5, S. 885-907. DOI: 10.1080/13510347.2021.1891413. Bollyky, Thomas J./Templin, Tara/Cohen, Matthew/Schoder, Diana/Dieleman, Joseph L./Wigley, Simon: „The Relationships Between Democratic Experience, Adult Health, and CauseSpecifi c Mortality in 170 Countries Between 1980 and 2016: An Observational Analysis“. In: The Lancet, 2019, Jg. 393, H. 10181, S. 1628-1640. DOI: 10.1016/S0140-6736(19)30235-1. Hellmeier, Sebastian/Cole, Rowan/Grahn, Sandra/Kolvani, Palina/Lachapelle, Jean/Lührmann, Anna/Maerz, Seraphine F./Pillai, Shreeya/Lindberg, Staffan I.: „State of the World 2020: Autocratization Turns Viral“. In: Democratization, 2021, Jg. 28, H. 6, S. 1053-1074. DOI: 10.1080/13510347.2021.1922390. Laebens, Melis G./Lührmann, Anna: „What Halts Democratic Erosion? The Changing Role of Accountability“. In: Democratization, 2021, Jg. 28, H. 5, S. 908-928. DOI: 10.1080/13510347.2021.1897109. Merkel, Wolfgang/Lührmann, Anna: „Resilience of Democracies: Responses to Illiberal and Authoritarian Challenges“. In: Democratization, 2021, Jg. 28, H. 5, S. 869-884. DOI: 10.1080/13510347.2021.1928081. Der Text ist gemäß der Creative-Commons-Lizenz CC BY 4.0 nachnutzbar: https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/ 28  | Mitteilungen