Mit Regionalplanung die Zukunft gestalten

MIT REGIONALPLANUNG DIE ZUKUNFT GESTALTEN Positionspapier aus der ARL 139 AKADEMIE FŪR RAUMENTWICKLUNG IN DER LEIBNIZ-GEMEINSCHAFT Hannover 2022 MIT REGIONALPLANUNG DIE ZUKUNFT GESTALTEN Positionspapier aus der ARL 139 AKADEMIE FŪR RAUMENTWICKLUNG IN DER LEIBNIZ-GEMEINSCHAFT In den Veröffentlichungen der ARL legen wir großen Wert auf eine faire, gendergerechte Sprache. Als Grundlage für einen gendersensiblen Sprachgebrauch dient der Leitfaden gendergerechte Sprache in der ARL. Geschäftsstelle der ARL: Prof. Dr. Rainer Danielzyk, rainer[email protected] Positionspapier aus der ARL 139 ISSN 1611-9983 (PDF-Version) Die PDF-Version ist unter shop.arl-net.de frei verfügbar (Open Access) CC_BY_SA 4.0 International Verlag der ARL – Hannover 2022 Formales Lektorat: A. Bache Sprachliches Lektorat: C. M. Hein Satz und Layout: O. Rose Zitierempfehlung: ARL – Akademie für Raumentwicklung in der Leibniz-Gemeinschaft (Hrsg.) (2022): Mit Regionalplanung die Zukunft gestalten. Hannover. = Positionspapier aus der ARL 139 URN: https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0156-01391 ARL – Akademie für Raumentwicklung in der Leibniz-Gemeinschaft Vahrenwalder Str. 247 30179 Hannover Tel. +49 511 34842-0 Fax +49 511 34842-41 [email protected] www.arl-net.de Dieses Positionspapier enthält zentrale Ergebnisse und Empfehlungen einer Arbeitsgruppe des Informationsund Initiativkreises Regionalplanung der ARL – Akademie für Raumentwicklung in der Leibniz-Gemeinschaft. Es wurde erarbeitet von: Manuela Hahn, Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg, Potsdam Thomas Kiwitt, Verband Region Stuttgart, Stuttgart Prof. Dr. Axel Priebs, Geographisches Institut der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel, Kiel Ferner haben in der ersten Arbeitsphase oder mit Kommentaren und Hinweisen an dem Papier mitgewirkt: Prof. Dr. Rainer Danielzyk, ARL – Akademie für Raumentwicklung in der Leibniz-Gemeinschaft, Hannover / Leibniz Universität Hannover, Institut für Umweltplanung Prof. Dr. Hans-Jörg Domhardt, ehem. Technische Universität Kaiserslautern, Fachbereich Raumund Umweltplanung, Kaiserslautern Florian Ismaier, Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen, Wiesbaden Prof. Dr. Jörg Knieling, HafenCity Universität Hamburg, Fachgebiet Stadtplanung und Regionalentwicklung, Hamburg Simone Philippi, Regierungspräsidium Gießen, Gießen Martin Tönnes, ehem. Regionalverband Ruhr, Essen Christoph Trinemeier, Verband Region Rhein-Neckar, Mannheim Theophil Weick, ehem. Planungsgemeinschaft Westpfalz, Kaiserslautern Roland Wernig, Planungsgemeinschaft Region Trier, Trier Hildegard Zeck, ehem. Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Hannover Die in diesem Positionspapier niedergelegten Aussagen und Ergebnisse stellen die Meinungen und Positionen der vorgenannten Arbeitsgruppenmitglieder der ARL dar und nicht jene ihrer jeweiligen Dienststellen und Institutionen. 139 _ MIT REGIONALPLANUNG DIE ZUKUNFT GESTALTEN 1 MIT REGIONALPLANUNG DIE ZUKUNFT GESTALTEN Gliederung 1 Einleitung 2 Beiträge der Regionalplanung zur Zukunftsgestaltung 2.1 Bewältigung der Energieund Klimakrise und Stärkung regionaler Resilienz 2.2 Regionale Umsetzung gleichwertiger Lebensverhältnisse, Bewältigung des demografischen Wandels und Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge 2.3 Koordination von baulicher Entwicklung und umweltverträglicher Mobilität als besondere Stärke der Regionalplanung 2.4 Schonender Umgang mit Flächen und Eindämmung der Zersiedelung 3 Demokratische, transparente und rechtssichere Verfahren zur Aufstellung von Regionalplänen 4 Wie kann die Regionalplanung bei ihren Aufgaben unterstützt werden? 5 Fazit Kurzfassung Menschen leben regional: Wohnen, Arbeiten, Einkaufen und Freizeitgestaltung finden für die allermeisten nicht nur in einer Kommune statt. Dementsprechend setzen sie auch voraus, dass der Alltag im regionalen Kontext unabhängig von örtlichen Zuständigkeiten funktioniert. Die dazu notwendige überörtliche Betrachtung und das Zusammendenken unterschiedlicher Fachperspektiven ist die Kernaufgabe der Regionalplanung. In diesem Papier werden wesentliche Beiträge der Regionalplanung zur Zukunftsgestaltung präsentiert. So trägt sie mit einem wirksamen Rahmen für kompakte, verkehrsreduzierende und dem Klimawandel Rechnung tragende Siedlungsstrukturen, mit der Flächensicherung für erneuerbare Energien sowie mit ihren Festlegungen zu den grünen Infrastrukturen Verantwortung für die Bewältigung der Energieund Klimakrise und die Stärkung regionaler Resilienz. Die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse setzt sie auf regionaler Ebene um, trägt zur Bewältigung des demografischen Wandels bei und leistet einen wesentlichen Beitrag zur Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge. Eine besondere Stärke der Regionalplanung liegt in der Koordination von baulicher Entwicklung und umweltverträglicher Mobilität. Mit ihrem überörtlichen Ansatz schafft sie einen stabilen Rahmen für einen schonenden Umgang mit den Flächen und die Eindämmung der Zersiedelung. Dazu sind demokratische, transparente und rechtssichere Verfahren als ein wichtiges Merkmal der Regionalplanung erforderlich. Die Hinweise zu rechtlichen Klarstellungen und Ergänzungen werden vor allem an die Gesetzgebung und das Regierungshandeln auf Bundesund Landesebene adressiert. Deutlich formuliert wird auch der Wunsch nach einer noch stärkeren Unterstützung der Regionalplanung durch die Politik auf allen Ebenen. Schlüsselwörter Regionalplanung – gleichwertige Lebensverhältnisse – Zersiedlung – regionale Resilienz – Klimakrise Abstract People are living in a regional context. For most of them living, working, shopping and leisure activities do not only take place in one municipality. Accordingly, they also require that everyday life works in a regional context, independent of local responsibilities. The necessary supra-local consideration and the coordination of different sectoral perspectives is the core competence of regional planning. This paper presents key contributions of regional planning to shaping the future. With an effective framework for compact settlement structures that reduce traffic and take cli- 139 _ MIT REGIONALPLANUNG DIE ZUKUNFT GESTALTEN2 mate change into account, the securing of land for renewable energies and its planning tools for green infrastructures, it bears responsibility for overcoming the energy and climate crisis and strengthening regional resilience. Regional planning implements the creation of equivalent living conditions at the regional level, contributes to coping with demographic change and makes a significant contribution to securing public services of general interest. A particular strength of regional planning is the coordination of settlement development and sustainable mobility. With its supra-local approach, it creates a stable framework for the careful use of land and the prevention of urban sprawl. The paper also emphasizes that democratic, transparent and legally-binding procedures are an important feature of regional planning. Finally, however, the paper also describes how politics at all levels can support regional planning even better. Suggestions for legal clarifications and additions are primarily addressed to legislation and government at federal and federal state levels. The wish for even stronger support of regional planning by politicians at all levels is also expressed. Keywords Regional planning – equivalent living conditions – urban sprawl – regional resilience – climate change 1 Einleitung Menschen leben regional: Wohnen, Arbeiten, Einkaufen und Freizeitgestaltung finden für die allermeisten nicht nur in einer Kommune statt. Dementsprechend setzen sie auch voraus, dass der Alltag unabhängig von örtlichen Zuständigkeiten funktioniert. So soll z.  B. Mobilität möglichst reibungslos verlaufen und der Öffentliche Verkehr, Straßen und Radwege sollen nicht an der Gemarkungsgrenze enden. Für andere funktionale Zusammenhänge gilt das entsprechend: Lieferbeziehungen, Stoffströme und erst recht die biologische Vernetzung entlang von Wildtierkorridoren, Grünzügen oder Gewässern sollen nicht durch administrative Grenzen gestört werden. Gleichwohl genießen die Gemeinden eine sehr weitreichende Selbstständigkeit bei der Planung und Entwicklung der bebauten und unbebauten Umwelt in ihrer Gemarkung. Die Abstimmung mit der jeweiligen Nachbargemeinde ist zwar gesetzlich vorgeschrieben, jedoch erweist sich diese bilaterale Koordination als aufwendig und für das Erreichen eines funktionierenden Gesamtraumes häufig als unzureichend. Dies gilt insbesondere dann, wenn neben der Bewältigung von „Alltagserfordernissen“ auch ambitionierte, von einem breiten gesellschaftlichen Spektrum getragene und in die Zukunft gerichtete Zielsetzungen erreicht werden sollen, wie etwa der Klimaschutz, die Energieund Mobilitätswende oder die Umsetzung der UN-Nachhaltigkeitsziele. Die dazu notwendige überörtliche Betrachtung und das Zusammendenken unterschiedlicher Fachperspektiven innerhalb eines funktional definierten Siedlungsund Landschaftsraumes, d.  h. die räumliche Koordinierung, ist die Kernaufgabe der Regionalplanung. Bei der Bewältigung der in diesem Papier angesprochenen Herausforderungen arbeitet sie querschnittsorientiert und übergemeindlich und wirkt auf möglichst breit getragene, nachhaltige Lösungen hin. Mit eingespielten Verfahren beteiligt die Regionalplanung die Kommunen, zahlreiche Fachstellen, relevante Interessenvertretungen und die Öffentlichkeit. Sie verfügt über Gremien zur demokratisch legitimierten Entscheidungsfindung. Sie hat formale Instrumente, insbesondere den Regionalplan mit seinen textlichen und zeichnerischen Festlegungen, zur Umsetzung ihres rechtlich verankerten Auftrags und verfügt darüber hinaus über informelle Handlungsmöglichkeiten. Damit verbunden ist der Auftrag an die Regionalplanung, das Ergebnis politischer Entscheidungsprozesse wirksam umzusetzen bzw. die Verwirklichung vorzubereiten. Das vorliegende Positionspapier zeigt auf, welche Beiträge die Regionalplanung zur Zukunftsgestaltung leistet und wie ihre Leistungsfähigkeit verbessert werden könnte, um wichtige gesellschaftliche Zielsetzungen noch effizienter zu erreichen. 139 _ MIT REGIONALPLANUNG DIE ZUKUNFT GESTALTEN 3 2 Beiträge der Regionalplanung zur Zukunftsgestaltung 2.1 Bewältigung der Energieund Klimakrise und Stärkung regionaler Resilienz Die Energieund Klimakrise zwingt die Gesellschaft zum Umbau wesentlicher Industrien, zum Umstieg auf erneuerbare Energien und zu erheblichen Veränderungen in vielen anderen Bereichen, z.  B. im Bauund Verkehrswesen. Dies hat Auswirkungen auf die Nutzung des Raumes – im Bestand und auf bislang nicht baulich genutzten Flächen. Bei der künftigen Raumnutzung muss eine weitere Versiegelung des Bodens verhindert werden, zusätzliche Verkehrsströme sollen minimiert und die Nutzung leistungsfähiger Schienenstrecken soll ermöglicht werden; natürliche Ressourcen sollen gesichert und die Biodiversität soll erhalten werden. Zunehmende Unwetterereignisse zwingen zum Schutz sensibler Uferund Tallagen. Die Herstellung von Resilienz ist die zentrale Zukunftsaufgabe der Regionen – wegen der Herausforderungen der Energieund Klimakrise, aber auch als Vorsorge gegen wirtschaftliche Krisen, Pandemien und terroristische oder kriegerische Bedrohungen. Regionale Resilienz erfordert eine laufende Prüfung, welche Risiken aus der Nutzung von Flächen entstehen, welche Redundanz bei kritischen Infrastrukturen erforderlich ist und wie Siedlungsund Versorgungsstrukturen nachhaltig gestaltet werden können. Deswegen bedarf es einer vorausschauenden und großräumigen Koordinierung der Veränderungen hin zu nachhaltigen Raumnutzungen und belastbaren Infrastrukturen. Dabei übernimmt die Regionalplanung zentrale Leistungen: > Die Regionalplanung schafft Voraussetzungen für klimafreundliche Siedlungsund Versorgungsstrukturen. Unabhängig von Gemeindegrenzen und teilräumlichen Egoismen setzt sie einen wirksamen Rahmen für kompakte, verkehrsreduzierende und dem Klimawandel Rechnung tragende Siedlungsstrukturen. Sie sorgt für eine Zuordnung von Wohnund Gewerbeflächen zu leistungsfähigen ÖPNV-Stationen und verhindert autoorientierte Handelsprojekte auf der grünen Wiese zugunsten dezentraler und integrierter Versorgungsstrukturen. > Die Regionalplanung ermittelt und sichert die notwendigen Flächen für erneuerbare Energien und die erforderlichen Leitungstrassen, insbesondere für die Nutzung von Windund Solarenergie, und sorgt für einen Ausgleich der zunehmenden Nutzungskonkurrenzen. > Der Begriff der „grünen und blauen Infrastrukturen“ zeigt den neuen Stellenwert von Grünund Wasserflächen. Die Regionalplanung sichert dauerhaft regionale Grünzüge mit ihren Gewässern über Gemeindegrenzen hinweg – als Frischluftschneisen zur Dämpfung der Temperaturen insbesondere in dicht bebauten Gebieten und zur biologischen Vernetzung, aber auch für wohnungsnahe Erholung, Freizeit und Sport. > Die Regionalplanung trifft konzeptionelle Vorsorge gegen Hochwasserereignisse, vor allem durch Begrenzungen für Bebauung in sensiblen Lagen und durch Sicherung von Retentionsflächen. > Die Regionalplanung sichert Flächen hoher natürlicher Bodengüte für eine regionale Ernährungsgrundlage und für die Erzeugung hochwertiger und gesunder Lebensmittel. Sie unterstützt damit einen engen Verbund von Lebensmittelerzeugung und -verbrauch. 125 _ RETHINKING THE PROVISION OF PUBLIC SERVICES AND EQUIVALENT LIVING CONDITIONS 1 Aktuelle Positionspapiere aus der ARL shop.arl-net.de Nr. 139 Mit Regionalplanung die Zukunft gestalten. Positionspapier aus einer Arbeitsgruppe des Informationsund Initiativkreises Regionalplanung der ARL. Hannover, 2022. URN: https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0156-01391 138 Risikobasierter Hochwasserschutz durch Regionalplanung. Positionspapier von Mitgliedern des Ad-hoc-Arbeitskreises „Hochwasserschutz und Regionalplanung“ der ARL. Hannover, 2022. URN: https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0156-01386 137 COVID-19 pandemic: Lessons for spatial development. Position paper from the ‘Pandemic and Spatial Development’ Ad hoc Working Group at the ARL. Hanover, 2022. URN: https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0156-01370 136 Raumwirksamkeit der Digitalisierung. Positionspapier aus der AG „Raumwirksamkeit der Digitalisierung“ der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) BadenWürttemberg der ARL. Hannover, 2022. URN: https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0156-01362 135 Braunkohlenplanung, Strukturwandel und Kohleausstieg in Deutschland. Positionspapier von Mitgliedern des Informationsund Initiativkreises (IIK) „Braunkohlenplanung“ der ARL. Hannover, 2022. URN: https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0156-01353 134 Regionalplanung für einen raumverträglichen Ausbau von Freiflächen-Photovoltaikanlagen (FPV). Positionspapier aus der AG „Freiflächen-Photovoltaikanlagen (FPV)“ des Informationsund Initiativkreises (IIK) Regionalplanung der ARL. Hannover, 2022. URN: https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0156-01342 133 Safeguarding open spaces in the Alpine region. Position paper by a group of members of the ‘AlpPlan’ Alpine spatial planning network at the ARL. Hanover, 2022 URN: https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0156-01339 132 Ländliche Räume in NRW – Räume mit Zukunftsperspektiven – Schwerpunktthema „Daseinsvorsorge“ – Teil-Positionspapier 4. Positionspapier aus der AG „Zukunftsperspektiven ländlicher Räume in NRW“ der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Nordrhein-Westfalen der ARL. Hannover, 2022. URN: https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0156-01325 131 Ländliche Räume in NRW – Räume mit Zukunftsperspektiven – Schwerpunktthema „Bürgerschaftliches Engagement und Ehrenamt“ – Teil-Positionspapier 3. Positionspapier aus der AG „Zukunftsperspektiven ländlicher Räume in NRW“ der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Nordrhein-Westfalen der ARL. Hannover, 2022. URN: https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0156-01317 ISSN 1611-9983 ARL – Akademie für Raumentwicklung in der Leibniz-Gemeinschaft · [email protected] · www.arl-net.de